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Die Europäische Kommission will ihren Vorschlag zur weiteren Zulassung von Glyphosat offenbar noch einmal überarbeiten. Dies berichtet das auf EU-Berichterstattung spezialisierte, niederländische Mediennetzwerk Euractiv. Demnach arbeite die EU-Kommission an einem neuen Ansatz, um eine qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten zu erhalten. Dazu müssen 15 von 27 Mitgliedstaaten für den Vorschlag stimmen und dabei mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. „Die Kommission wird einen neuen Vorschlag machen, also warten wir darauf“, zitiert Euractiv einen nicht genannten Insider.
Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten am 20. September einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der die erneute Zulassung von Glyphosat für den europäischen Markt nach dem 15. Dezember 2023 vorsieht, wenn die derzeitige Zulassung ausläuft. Darüber ist eine heftige Diskussion entbrannt. Die Vertreter von Frankreich, Slowenien sowie einige weiteren Ländern haben bereits angedeutet, dass sie den Vorschlag der Kommission nur mit Änderungen unterstützen könnten. So fordern die Franzosen beispielsweise ein Verbot von Glyphosat in Situationen, in denen es durch eine wirksame Alternative ersetzt werden kann. Slowenien befürworte die Initiative, äußerte jedoch Bedenken zur Artenvielfalt, heißt es.
„Unsere Rolle besteht darin, die Möglichkeit zu erleichtern, zu einem Text zu gelangen, dem die größtmögliche Mehrheit der Mitgliedstaaten zustimmt“, erklärte die Kommission auf Anfrage von Euractiv. Man konzentriere sich darauf, „wie man die Dinge voranbringen kann.“ Insiderkreisen zufolge habe die Kommission „einen gewissen Spielraum“, um einen Vorschlag zu ändern, wenn die Mitgliedstaaten ein „grundlegendes Problem“ mit wichtigsten Aspekten eines Vorschlags haben. Es sei auch möglich, den Vorschlag komplett zu ändern, falls er von den EU-Staaten abgelehnt wird. Nach derzeitigem Stand soll am 13. Oktober über den Entwurf abgestimmt werden.
(uka / Quelle: Euractiv)