Question 1

Wie versendet man Wein günstig?

Accepted Answer

Für den Weinversand stehen grundsätzlich eine Reihe von Logistik-Dienstleistern zur Verfügung. Die gängigsten Paketdienste in Deutschland sind UPS, Hermes, DHL, GLS und DPD.

wein.plus arbeitet seit vielen Jahren sehr erfolgreich mit UPS zusammen. Der Rahmenvertrag bietet den Business Premium-Mitgliedern von wein.plus Preisnachlässe von bis zu 70 Prozent gegenüber den regulären Tarifen für den nationalen und internationalen Paketversand. Darüber hinaus ist beim Versand innerhalb Deutschlands der Treibstoffzuschlag inklusive. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Paketversand mit UPS

Unkompliziert ist mit UPS auch die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes, das die Abgabe von Alkohol an Personen unter 16 Jahren verbietet. Mit dem „UPS Zustellnachweis – Unterschrift eines Volljährigen erforderlich“ können Weinversender juristische Probleme ganz einfach vermeiden.

Wichtig ist beim Weinversand, ausschließlich zertifizierte Versandkartons zu nutzen, da nur dann die Ware auch versichert ist. Exklusiv für seine Mitglieder stellt wein.plus zertifizierte Versandkartons bereit, die wegen der hohen Abnahmemenge der Gemeinschaft sehr preisgünstig sind. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Versandverpackungen

Des Weiteren tritt in Deutschland zum 1. Januar 2019 das Verpackungsgesetz in Kraft, das die bisherige Verpackungsverordnung ablöst. Gemäß dem neuen Gesetz müssen Weinanbieter ihre Import- und Verkaufsverpackungen über ein Mülltrennungssystem zurücknehmen und verwerten lassen. Betroffen davon sind beispielsweise Versandkartons, Klebeband, Füllmaterial, Luftpolster, Glas und Flaschenverschlüsse. Weinversender müssen sich bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) eintragen, sich an einem dualen System beteiligen und ihre Verpackungen lizenzieren; anderenfalls drohen Verkaufsverbote und Bußgelder bis zu einer Höhe von 200.000 Euro. Der Umweltdienstleister Interseroh bietet mit „Lizenzero“ eine bequeme und günstige Lösung für die Verpackungslizenzierung – Business Premium-Mitglieder von wein.plus erhalten hier einen Preisvorteil von 12 Prozent. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Verpackungslizenzierung mit Interseroh

Question 2

Welche Auswirkungen hat das neue Verpackungsgesetz ab 1. Januar 2019 für Weinhändler in Deutschland?

Accepted Answer

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) ist zum 1. Januar 2019 in Deutschland in Kraft getreten und ersetzt die bis zum 31. Dezember 2018 gültige Verpackungsverordnung. Ziel des Gesetzes ist es, erstens bestimmte Verpackungsmaterialien stärker als bisher zu recyceln und zweitens generell das Müllaufkommen zu reduzieren. Dafür werden die Vorschriften zur Mülltrennung, Entsorgung, Wiederverwendung und zum Recycling verschärft.

Lizenzierungspflicht für Verpackungen

Betroffen von den neuen Regelungen sind alle Versandhändler und damit auch alle Weinhändler in Deutschland, die Wein an ihre Kunden versenden. Das Gesetz verpflichtet jeden Versender von Waren, alle Verpackungen, die er erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringt, zu lizenzieren. Verpackungen sind laut § 3 VerpackG “aus beliebigen Materialien hergestellte Erzeugnisse zur Aufnahme, zum Schutz, zur Handhabung, zur Lieferung oder zur Darbietung von Waren, die vom Rohstoff bis zum Verarbeitungserzeugnis reichen können, vom Hersteller an den Vertreiber oder Endverbraucher weitergegeben werden”. Im Weinhandel gilt das für Versandkartons ebenso wie für Klebeband, Füllmaterial, Luftpolster, Flaschenmanschetten sowie sämtliches weitere Verpackungsmaterial.

Das Gesetz bezieht sich auf die Versand- und auf die Produktverpackungen. Beim Wein ist es üblicherweise der Produzent (also der Winzer), der die Produktverpackung (Flaschen, Verschlüsse etc.) lizenzieren muss, da er derjenige ist, der diese erstmals gewerblich in Verkehr bringt. Er muss auch alle Verpackungsmittel lizenzieren, die für den Versand vom Weingut zum Weinhändler anfallen. Der Weinhändler muss dann die Verpackungsmittel lizenzieren, die für den Versand zum Kunden anfallen. Winzer, die selbst Weine an ihre Kunden versenden, müssen sowohl die Produkt- als auch die dafür notwendige Versandverpackung komplett lizenzieren.

Teilnahmepflicht an einem dualen System

§ 7 Abs. 1 VerpackG verpflichtet alle Händler, die mit Ware (hier also: Wein) befüllte Verkaufs- oder Umverpackungen erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringen, sich mit diesen Verpackungen an mindestens einem Mülltrennungssystem zu beteiligen. Wer sich nicht an einem solchen dualen System beteiligt, darf keinerlei Versandverpackungen gewerblich verwenden.

Registrierungspflicht im Verpackungsregister

Gemäß § 9 VerpackG muss sich jeder Versandhändler (Inverkehrbringer) bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) – www.verpackungsregister.org – registrieren. Ohne diese Registrierung ist es ab dem 1. Januar 2019 verboten, mit Ware befüllte Verkaufs- oder Umpackungen, die beim privaten Endkunden anfallen, gewerbsmäßig in Verkehr zu bringen. Wer dies ohne vorherige Registrierung tut, riskiert ein Bußgeld von bis zu 200.000 Euro. Die Registrierung ist die Voraussetzung für die Teilnahme an einem dualen System und musste daher vor dem Inkrafttreten des Gesetzes erfolgen. Das Register ist öffentlich, so dass jeder Marktteilnehmer (Wettbewerber, Lieferant, Abnehmer sowie die zuständigen Behörden) nachprüfen kann, ob ein Weinhändler ordnungsgemäß registriert ist oder nicht.

Hinweispflicht auf Einweg- und Mehrwegverpackungen

Darüber hinaus müssen Versandhändler ihre Kunden darauf hinweisen, ob die Verpackungsmittel nach der Rückgabe wiederverwendet werden können oder nicht. Eine entsprechende Information – “Einwegverpackung” oder “Mehrwegverpackung” – muss beim Weinhändler beispielsweise bereits im Online-Shop erfolgen.

Verpackungslizenzierung mit „Lizenzero“

Der Umweltdienstleister Interseroh, der als duales System anerkannt ist, bietet mit „Lizenzero“ eine bequeme und günstige Komplettlösung für die Verpackungslizenzierung an. Weinhändler können sich auf www.lizenzero.de ausführlich über das neue Verpackungsgesetz informieren und, sobald sie im Verpackungsregister eingetragen sind, ihre Verpackungen lizenzieren – Business Premium-Mitglieder von wein.plus erhalten hier einen Preisvorteil von 12 Prozent. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Verpackungslizenzierung mit Interseroh

Question 3

Wie vermeiden Weinhändler und Winzer Abmahnungen?

Accepted Answer

Immer wieder werden Weinhändler und Winzer abgemahnt. Vor allem der Weinvertrieb über das Internet birgt viele Problembereiche, die Konkurrenten, Wettbewerbsverbände und Verbraucherschutzvereine ausnutzen, um Abmahnungen zu versenden.

Eine Abmahnung ist ein Schreiben, in dem dem Empfänger vorgeworfen wird, gegen wettbewerbsrechtliche Gesetze verstoßen zu haben. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung – die dem Schreiben beiliegt – zu unterschreiben und so zu versichern, das ihm vorgeworfene rechtswidrige Verhalten künftig zu unterlassen. Für den Fall, dass er dann gegen diese Unterlassungserklärung verstößt, also noch einmal die darin genannten wettbewerblichen Rechtsvorschriften verletzt, wird dem Abgemahnten eine hohe Vertragsstrafe angedroht. Auch die Abmahnung selbst wird bereits mit mehreren hundert Euro “in Rechnung gestellt”.

Eine Abmahnung ist also stets eine sehr lästige und teure Angelegenheit. Deutsche Weinhändler und Winzer können beispielsweise abgemahnt werden, wenn sie Bioweine über das Internet vertreiben und keine Biozertifizierung haben oder wenn sie Weine online verkaufen und dabei nicht das seit 1. Januar 2019 geltende Verpackungsgesetz umsetzen, indem sie im Verpackungsregister eingetragen und bei einem dualen System angemeldet sind. Ausgesprochen wichtig und abmahnfähig ist auch die Einhaltung der seit dem 25. Mai 2018 gültigen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weitere häufig vorkommende Abmahnungsgründe sind beispielsweise Verstöße gegen die Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV), gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) sowie fehlende oder unzulässige Formulierungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), etwa die Widerrufsbelehrung betreffend.

Jeder, der eine Abmahnung erhält, sollte diese keinesfalls ignorieren, sondern ernst nehmen und unverzüglich rechtliche Beratung in Anspruch nehmen. Ein Rechtsanwalt wird prüfen, inwieweit die Abmahnung überhaupt berechtigt ist, und ein entsprechendes Antwortschreiben an den Absender aufsetzen. Juristische Korrespondenz sollte man unbedingt Fachleuten überlassen. Der Rechtsanwalt kann abschätzen und erklären, welche Folgen aus dem vorgeworfenen (abgemahnten) Rechtsverstoß und auch aus einer Unterzeichnung der strafbewehrten Unterlassungserklärung erwachsen können. Weitere Hinweise und Ratschläge bietet der folgende Magazinartikel: Richtiges Verhalten im Falle einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung

Am besten ist es, durch die Gestaltung des eigenen Onlineshops und durch das eigene unternehmerische Verhalten erst gar keinen Anlass für Abmahnungen zu bieten. Business Premium-Mitglieder von wein.plus können beispielsweise einfache und kostengünstige Lösungen nutzen, um sich biozertifizieren zu lassen und das Verpackungsgesetz umzusetzen.

Für eine umfassende rechtliche Beratung arbeitet wein.plus mit dem Rechtsanwalt und Internet-Experten Hans-Peter Kröger zusammen, der auf den Weinhandel spezialisiert ist und wein.plus Premium-Mitgliedern für bestimmte Leistungen Vorzugskonditionen einräumt. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Kompetente Rechtsberatung

RA Kröger bietet Business Premium-Mitgliedern von wein.plus nach Erhalt einer Abmahnung eine kostenfreie Erstberatung an: Zur Erstberatung

Question 4

Benötigen Weinhändler eine Biozertifizierung?

Accepted Answer

Jeder Weinhändler in Deutschland, der Bioweine über das Internet vertreibt, benötigt eine Biozertifizierung.

Gemäß Art. 28 Abs. 1 der EU-Öko-Verordnung (offiziell: EG-Öko-Basisverordnung Nr. 834/2007) ist jeder Unternehmer, der Erzeugnisse aus ökologischer bzw. biologischer Produktion herstellt, aufbereitet, lagert, aus einem Nicht-EU-Land einführt oder in Verkehr bringt, “verpflichtet, vor dem Inverkehrbringen [...] seine Tätigkeit den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats, in dem diese Tätigkeit ausgeübt wird, zu melden” und an einem Öko-Kontrollsystem teilzunehmen, d.h. sein Unternehmen biozertifizieren zu lassen. Dies gilt demzufolge auch für Biowein.

Von der Kontrollpflicht befreit werden können Einzelhändler gemäß Art. 28 Abs. 2 nur dann, wenn sie “Erzeugnisse direkt an Endverbraucher oder -nutzer verkaufen” und “die Erzeugnisse nicht selbst erzeugen, aufbereiten oder an einem anderen Ort als in Verbindung mit der Verkaufsstelle lagern oder solche Erzeugnisse nicht aus einem Drittland einführen oder solche Tätigkeiten auch nicht von Dritten ausüben lassen”. Das bedeutet: Von der Biozertifizierung ausgenommen sind Weinhändler nur dann, wenn sie ihre Weine ausschließlich im direkten Kundenkontakt an Endverbraucher abgeben, also ausschließlich in einer realen Verkaufsstelle, d.h. einem Ladengeschäft.

Beim Vertrieb über das Internet findet kein direkter Kundenkontakt im Sinne der Verordnung statt – ein Onlineshop ist keine reale, sondern eine virtuelle Verkaufsstelle. Daher greift die Ausnahmeregelung hier nicht, so dass Weinhändler in Deutschland, die Online- und Versandhandel betreiben und Bioweine im Sortiment haben, in jedem Fall eine Biozertifizierung brauchen; anderenfalls drohen kostspielige Abmahnungen. Weitere Informationen bietet der folgende Magazinartikel: Abmahnungen – Fehlende Biozertifizierung von Online-Weinhändlern

Business Premium-Mitglieder von wein.plus haben über den Kooperationspartner ÖkoP die Möglichkeit, sich unbürokratisch und kostengünstig biozertifizieren zu lassen. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Biozertifierung erleichtern

Question 5

Fallen Korkfehler unter die Gewährleistung?

Accepted Answer

Ein Hinweis vorab: Diese Antwort stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt eine solche auch nicht. Dennoch lässt sich die Frage eindeutig beantworten:

Ein Korkfehler – also der muffige, modrige Geruch und/oder dumpfe, bittere Geschmack eines Weins aufgrund eines schadhaften Korkens – stellt einen Mangel dar, der unter die Gewährleistungspflicht fällt. Verantwortlich für diesen sogenannten Korkschmecker ist die chemische Substanz Trichloranisol (TCA), die von Mikroorganismen wie etwa Schimmelpilzen gebildet wird. Ist der Korken mit TCA kontaminiert, wird der damit verschlossene Wein mit der Zeit ungenießbar.

Da der Korkfehler, wie gesagt, einen Sachmangel (in Deutschland geregelt in § 434 BGB) darstellt, ist der Verkäufer (d.h. der Winzer oder Händler) in der Gewährleistung. Der Ausschluss einer Gewährleistung bei Korkschmeckern in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist rechtlich unwirksam und kann abgemahnt werden. Vielmehr hat der Kunde einen Anspruch auf Nacherfüllung (Lieferung eines mangelfreien Weins) oder er kann vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder den Ersatz seines Schadens oder seiner Aufwendungen verlangen (in Deutschland geregelt in § 437 BGB).

Diese Regelungen gelten einheitlich für den stationären Handel ebenso wie für den Online- und Versandhandel: Genau wie bei einem Kauf im Ladengeschäft muss ein Online-Weinhändler bei neuen Sachen zwei Jahre Gewährleistung bieten; bei gebrauchten Sachen (was für Wein allerdings nur theoretisch gilt) kann die Gewährleistung auf ein Jahr verkürzt werden.

Question 6

Warum ist für Weinhändler die Versandhandelsregelung (§ 3c UStG) bei der Umsatzsteuer wichtig?

Accepted Answer

Die sogenannte Versandhandelsregelung in Deutschland gemäß § 3c UStG besagt, dass ein Versandhändler die Umsatzsteuer auf die von ihm versandten Waren an Privatpersonen innerhalb der EU in dem Land zu entrichten hat, in dem der Empfänger sitzt.

Dem liegt das sogenannte Bestimmungslandprinzip zugrunde. Dieses wird üblicherweise dahingehend umgesetzt, dass bei länderübergreifenden Verkäufen an Privatpersonen innerhalb der EU der Versender (Verkäufer) in seinem Land für das betreffende Geschäft von der Umsatzsteuer befreit wird und stattdessen der Empfänger (Käufer) in seinem Land einen “innergemeinschaftlichen Erwerb” versteuert. Dieses vereinfachte Vorgehen ist jedoch nicht zulässig bei verbrauchssteuerpflichtigen Waren, zu denen auch alkoholische Getränke und damit Wein gehören.

Daher ist jeder Weinanbieter in Deutschland, der an Kunden in anderen EU-Mitgliedsstaaten liefert, in dem jeweiligen Bestimmungsland umsatzsteuerpflichtig. Das bedeutet: Er muss sich in jedem Land, in das er versenden will, zuvor bei der zuständigen Finanzbehörde registrieren lassen. Er erhält dann für das entsprechende Land eine eigene Steuernummer, unter der die Umsatzsteuer anzumelden und auch jeweils eine Steuererklärung anzufertigen ist.

Noch einmal zusammengefasst: Beim Verkauf und Versand an Privatpersonen ins EU-Ausland ist der Verkäufer gemäß dem Bestimmungslandprinzip in Deutschland von der Umsatzsteuer befreit. Bis zu einer bestimmten Lieferschwelle (Warenwert plus Versand- und Nebenkosten) versteuert dann der Käufer in seinem Land einen “innergemeinschaftlichen Erwerb”. Diese Regelung gilt jedoch bei Wein nicht (weil er als alkoholisches Getränk der Verbrauchssteuerpflicht unterliegt), so dass sich der Weinanbieter in jedem EU-Land, in das er liefern möchte, umsatzsteuerlich registrieren lassen muss und auch in jedem Land eine Umsatzsteuererklärung abzugeben hat.

Question 7

Welche Änderungen bringt die neue Verordnung über die Kennzeichnung von Wein 2019?

Accepted Answer

Der Verkauf von Wein in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unterliegt grundsätzlich der Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) der EU. Darin ist geregelt, welche Informationen die Anbieter von Lebensmitteln ihren Kunden vor dem Kauf zur Verfügung stellen müssen. Online-Händler müssen diese Informationspflichten in ihrem Shop umsetzen; zu den Pflichtangaben zählen bei Wein unter anderem die Füllmenge, der Alkoholgehalt, der Literpreis und der Abfüller (bzw. bei Schaumwein der Hersteller und bei Weinen aus Nicht-EU-Staaten ggf. der Einführer).

Am 14. Januar 2019 traten in diesem Zusammenhang neue Vorschriften für die Kennzeichnung von Wein in Kraft. Diese erlauben eine größere begriffliche Vielfalt:

Auf den Alkoholgehalt, der stets in Volumenprozent angegeben werden muss, darf nun auch mit der Abkürzung “Alk.” hingewiesen werden – neben den Bezeichnungen “vorhandener Alkoholgehalt” oder “vorhandener Alkohol” oder der Abkürzung “alc.”.

Bei Weinen, die Stoffe enthalten, die eventuell eine allergische Reaktion auslösen können (Allergene), gelten die folgenden Bezeichnungsvorschriften:

Bei Weinen aus Nicht-EU-Staaten, für deren Einfuhr ein Unternehmen mit Sitz in einem EU-Land verantwortlich ist, sind gemäß den neuen Vorschriften neben den Hinweisen “Einführer” oder “eingeführt von” nun auch die Hinweise “Importeur” oder “importiert von” zulässig.

Verstöße gegen die LMIV werden häufig abgemahnt. Für eine umfassende rechtliche Beratung zum Schutz vor Abmahnungen arbeitet wein.plus mit dem Rechtsanwalt und Internet-Experten Hans-Peter Kröger zusammen, der auf den Weinhandel spezialisiert ist und wein.plus Business Premium-Mitgliedern für bestimmte Leistungen Vorzugskonditionen einräumt. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Kompetente Rechtsberatung

RA Kröger bietet Business Premium-Mitgliedern von wein.plus nach Erhalt einer Abmahnung eine kostenfreie Erstberatung an: Zur Erstberatung

Question 8

Wer darf Wein verkaufen?

Accepted Answer

Die wesentliche Voraussetzung, um in Deutschland Wein verkaufen zu dürfen, ist die Anmeldung eines Gewerbes beim örtlichen Gewerbeamt. In diesem Zusammenhang müssen Kenntnisse über das Jugendschutzgesetz nachgewiesen werden, da der Verkauf alkoholischer Getränke an Personen unter 16 Jahren verboten ist.

Darüber hinaus gelten die Vorschriften des Lebensmittelrechts (z.B. Lebensmittel-Informationsverordnung), des Handels- und Steuerrechts (z.B. Preisangabenverordnung, AGB-Gesetz, Umsatzsteuergesetz), des Wettbewerbsrechts, des Verbraucherschutzrechts sowie entsprechende weitere relevante Gesetze, etwa beim Handel mit Bioweinen oder beim Weinverkauf im Internet (z.B. Fernabsatzgesetz).

Da die rechtlichen Rahmenbedingungen sehr komplex sind und zahlreiche Fallstricke in sich bergen, ist eine ausführliche Rechtsberatung dringend zu empfehlen, bevor man einen Weinverkauf startet. Für eine umfassende rechtliche Beratung – auch zum Schutz vor Abmahnungen – arbeitet wein.plus mit dem Rechtsanwalt und Internet-Experten Hans-Peter Kröger zusammen, der auf den Weinhandel spezialisiert ist und wein.plus Business Premium-Mitgliedern für bestimmte Leistungen Vorzugskonditionen einräumt. Details finden sich in der wein.plus Vorteilswelt für Mitglieder: Kompetente Rechtsberatung
RA Kröger bietet Business Premium-Mitgliedern von wein.plus nach Erhalt einer Abmahnung eine kostenfreie Erstberatung an: Zur Erstberatung

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Abmahnungen, Biozertifizierung, Verpackungsgesetz und Weinversand – Rechtssicherheit und Kostenvorteile für Weinhändler und Weinerzeuger

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